ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
von Erzgebirgssocks GmbH i.G. (im folgenden Text Epesa genannt)
www.epesa.de / www.erzgebirssocke.de
Geschäftsführer: Johannes Breitfeld
Straße der Einheit 260, 09423 Gelenau/Erzgebirge
§ 1 Vertragsgegenstand
Die nachfolgenden AGB gelten für die Bestellung und Zusendung von Waren, die unsere Kunden und Kundinnen per Online-Einkauf im Internet über epesa.de bestellen. Dabei ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültige Fassung der AGB maßgeblich. Abweichenden Bestimmungen der Vertragspartner_innen, insbesondere Gegenbestätigungen unter Hinweis auf ihre Geschäftsbedingungen, wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Alle Angebote von Epesa sind freibleibend. Der Vertrag zwischen den Kunden/Kundinnen und Epesa kommt erst durch einen Auftrag der Kunden/Kundinnen und dessen Annahme durch Epesa zustande. Der Auftrag der Kunden/Kundinnen erfolgt online durch das Ausfüllen des im Internet durch Epesa bereitgestellten Bestellformulars. Epesa nimmt den Auftrag an durch Zusendung einer Bestätigung per E-Mail an die Bestellenden oder konkludent durch Lieferung der bestellten Waren. Technische Schritte, die zum Zustandekommen des Vertrags führen: Durch Betätigen der Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die Waren, die die Bestellenden kaufen möchten, in den Warenkorb gelegt. Nach dem Einlegen der Ware in den Warenkorb wird den Bestellenden nochmals angezeigt, welche Waren sich im Warenkorb befinden. Der/Die Bestellende kann die in den Warenkorb gelegte Ware jederzeit durch Betätigen der Schaltfläche „Warenkorb“ einsehen und gegebenenfalls auch ändern. Durch Betätigen der
Schaltfläche „ Kasse“ können die Bestellenden ihre Bestelldaten, wie die Lieferadresse und Zahlungsart, eingeben. Hier werden den Kunden und Kundinnen auch nochmals die Einzelheiten der bestellten Ware angezeigt. Haben die Kunden/Kundinnen als Zahlungsart „PayPal“ ausgewählt, werden sie automatisch auf ein Log-In-Fenster des Bezahldienstes von „PayPal“ geführt. Hier meldet sich der Kunde/die Kundin bei PayPal an und wird dann wieder auf die Bestellübersichtsseite des Shops zurückgeführt. Vor dem Absenden der Bestellung haben die Kunden/Kundinnen nochmals die Möglichkeit ihre Angaben zu kontrollieren, Änderungen vorzunehmen oder den Kauf abzubrechen. Durch Betätigung der Schaltfläche „Jetzt kaufen“, nimmt der Kunde/die Kundin das Angebot rechtsverbindlich an, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von Epesa. Epesa liefert die bestellte Ware innerhalb von 10 Werktagen an die Kunden und Kundinnen. Nimmt der Kunde/die Kundin die Ware trotz gesetzter Frist nicht ab oder verweigert die Annahme, so kann Epesa nach ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Dies gilt nicht für die Fälle, in denen unsere Kunden/Kundinnen von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Als Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann Epesa 20 Prozent des Bestellpreises ohne Abzüge verlangen. Den
Kundinnen und Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Epesa kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Epesa behält sich das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis die Kaufenden den Kaufpreis für die Ware sowie alle übrigen Waren aus derselben Bestellung vollständig beglichen haben.
§ 6 Zahlung/Versandkosten
Der Kaufpreis wird mit Lieferung der bestellten Ware fällig. Die Kunden und Kundinnen können die Zahlung per Bankeinzug (nur innerhalb Deutschlands), per PayPal oder perKreditkarte leisten und haben für eine ausreichende Deckung zu sorgen. Sollte es aufgrund einer Unterdeckung oder falscher Bankdaten zu einer Lastschrift-Retoure kommen, fallen zusätzlich Bankgebühren in Höhe von 10,00 € an, die unseren Kunden/Kundinnen in Rechnung gestellt werden. Lieferungen innerhalb Deutschlands kosten 4,95 €. Ab einem Bestellwert von 40 € versenden wir grundsätzlich versandkostenfrei.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder eine von Ihnen benannte dritte Person, die nicht Befördernde ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Erzgebirgssocks GmbH i.G. Inhaber: Johannes Breitfeld
Straße der Einheit 260
09423 Gelenau/Erzgebirge
Telefon: 0152 53821362
Mail: breitfeldjohannes8@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können
dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Muster-Widerrufsformular finden Sie auf unserer Startseite unter „Widerrufsrecht“ unterhalb der Widerrufsbelehrung. Zudem wird Ihnen das Formular nach Vertragsschluss per E-Mail übersendet.
§ 9 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, indem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext bei Bestellungen in unserem Internetshop ist für die Kunden und Kundinnen nicht zugänglich. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot bzw. den vorstehenden Regelungen. Eingabefehler können Sie vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes nach Betätigen der Schaltfläche „Zurück“ Ihres
Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren. Darüber hinaus werden Sie im Rahmen des Bestellablaufes über Möglichkeiten informiert, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren.
§ 10 Urheberrecht
Wir sind bemüht stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die durch die Seitenbetreiber_innen erstellten Inhalte und
Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge von Dritten sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung der jeweiligen Autor_innen bzw. der Erstellenden. Insbesondere Kopien dieser Seite sind hiermit ausdrücklich untersagt.
§ 11 Datenschutz
1. Datenschutz
(1) Wir freuen uns, dass Sie unsere Internetseiten besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse an unserem Unternehmen, unseren Produkten und unseren Webseiten. Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Nutzung unserer Internetseiten ist uns wichtig. Daher nehmen Sie bitte nachstehende Informationen zur Kenntnis:
(2) Anonyme Datenerhebung: Sie können unsere Webseiten grundsätzlich besuchen, ohne uns mitzuteilen, wer Sie sind. Wir erfahren nur den Namen Ihres Internet-Service-Providers, die Webseite, von der aus Sie uns besuchen, und die Webseiten, die Sie bei uns besuchen. Diese Informationen werden zu statistischen Zwecken ausgewertet. Sie als einzelne Nutzende bleiben hierbei anonym.
(3) Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten: Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus, zum Beispiel zur Durchführung eines Vertrages, einer Umfrage oder bei der Registrierung für personalisierte Dienste mitteilen. Im Rahmen unserer personalisierten Dienste werden Ihre Registrierungsdaten unter der Voraussetzung Ihrer Einwilligung zum Zwecke von Werbung und Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung elektronischer Dienste verarbeitet. Export und Verarbeitung der Daten in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes finden nicht statt.
(4) Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten: Die im Rahmen unserer Webseiten erhobenen personenbezogenen Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nur zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Darüber hinaus erfolgt eine Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung und Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung der elektronischen Dienste nur, wenn Sie hierzu zuvor Ihre Einwilligung erteilt haben. Die Nutzung Ihrer Daten für persönlich auf Sie zugeschnittene Werbung erfolgt ebenfalls nur im Falle Ihrer Einwilligung. Da die Einwilligung in die Nutzung Ihrer Daten in die vorgenannten Zwecke auch die Übermittlung Ihrer Daten an unsere zur Vertragsabwicklung eingeschalteten Partner und Partnerinnen umfassen kann, können Ihre Daten auch an diese Stellen weitergegeben werden. Im Übrigen findet keine Weitergabe an sonstige Dritte statt. Ihre jeweilige Einwilligung können Sie selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
(5) Widerspruchsrecht: Sie haben als Betroffene nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ein Widerspruchsrecht zur Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten für Werbezwecke
(Sperrkennzeichen). Daneben besteht ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer in einer unserer Dateien gespeicherten Daten. Für eventuelle weitere Auskünfte oder Erläuterungen wenden Sie sich bitte direkt an uns:
Erzgebirgssocks GmbH i.G. Inhaber: Johannes Breitfeld
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2. Einsatz von Cookies
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§ 12 Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Eine Ausnahme hiervon besteht jedoch in den Fällen, wo eine Vertragspartei durch den Wegfall einzelner Klauseln so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36
VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.